CDU-Koeln

Beginn des Sommerprogramms - Besichtigung des Rheinauhafens

Admin3 — Fri, 23 Apr 2010 23:52:19 +0000

In der kommenden Woche beginnt das Sommerprogramm der CDU Ratsfraktion. Das Sommerprogramm wird in diesem Jahr 10 Veranstaltungen mit unterschiedlichen Themen umfassen. Die Führungen werden wieder von dem sachkundigen Stadtführer Günter Leitner begleitet. „Wir hoffen, dass das Programm, wie in den letzten Jahren gut angenommen wird, und wir den Bürgern einen Einblick in eine andere Seite der Stadt geben können“, äußerte sich Fraktionsvorsitzender Winrich Granitzka.

Die erste Veranstaltung wird von Fraktionsgeschäftsführer Stefan Götz begleitet werden.

Die erste Veranstaltung des Sommerprogramms findet am

Freitag, den 30.04.2010 um 16.00 Uhr zum Thema
Im „Rheinauhafen“ statt.

Um Anmeldung wird gebeten unter folgender Telefonnummer 221-25974, der Faxnummer 221-26574 oder unter folgender Mail: barbara.lorsbach@stadt-koeln.de

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Fraktion vor Ort - Besuch im Bezirk Porz

Admin3 — Fri, 23 Apr 2010 12:22:59 +0000

Am 21.04.2010 hat die CDU Ratsfraktion im Stadtbezirk Porz getagt.
Tagungsort war der Eltzhof in Porz-Wahn.
Vor dem Bürgerempfang fand eine Fraktionssitzung statt. Alle Mitglieder waren anwesend und für den Bürgerempfang vorbereitet. Kurz vor 19 Uhr waren dann auch viele Bürgerinnen und Bürger anwesend.

Mit einer freundlichen Begrüßung durch den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Karl Jürgen Klipper und das Landtagsmitglied Jürgen Hollstein, die eine informierende Rede über die aktuellen Probleme und Ziele der CDU hielten, wurden die Gäste in Empfang genommen.

Den Bürgern und Vertretern der Vereine und den Verbänden standen die Ratsmitglieder und der Stadtbezirksvorsitzende Jürgen Hollstein für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung.
„Die CDU-Fraktion nimmt wieder die Probleme ihrer Bürger ernst“, äußerte sich ein Anwesender.
Der Abend war ein voller Erfolg für die Veranstalter und Gäste.

Fraktion vor Ort - Besuch im Bezirk Porz

Admin3 — Fri, 16 Apr 2010 11:46:30 +0000

Am kommenden Mittwoch tagt die CDU-Fraktion im Stadtbezirk Porz. Sie nimmt damit ihre Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ wieder auf, die sie in der Vergangenheit unter anderem bereits nach Kalk und kürzlich in die Stadtbezirke Lindenthal und Chorweiler geführt hat.
„Die CDU-Fraktion nimmt die Probleme der Menschen in den Stadtbezirken sehr ernst“, sagt der Fraktionsvorsitzende Winrich Granitzka. „Deswegen gehen wir in regelmäßigen Abständen dorthin, um uns zu informieren und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.“

Als „Fraktion vor Ort“ stehen die Ratsmitglieder und das Mitglied des Landtages Jürgen Hollstein diesmal zu Diskussionen zur Verfügung bei einem

Bürgerempfang am Mittwoch, 21. April 2010, ab 19 Uhr im Eltzhof Porz, St. Sebastianusstr. 10,51147 Köln- Porz

Mit freundlichen Grüßen

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Rot-Gr�n k�rzt Zusch�sse f�r freie Tr�ger

Ratsfraktion — Tue, 23 Mar 2010 20:28:36 +0000

In der Sitzung des Kölner Rates vom 23.03.2010 hat Rot-Grün mit einem Antrag die Zuschüsse an die freien Trägern der Wohlfahrtspflege, der freien Jugendhilfe, der freien Gesundheitspflege und Sozialarbeit, des zweiten Arbeitsmarktes, der freien Kulturarbeit, der Bürgerhäuser und Bürgerzentren sowie zur Förderung von Projekten der Sportvereine gekürzt. Hintergrund ist die Tatsache, dass es noch keinen verabschiedeten Haushalt für 2010 gibt. So können die vorgesehen Zuschüsse an die Vereine nicht ohne weiteres ausgezahlt werden. Um den Vereinen dennoch eine finanzielle Sicherheit zu geben, macht es daher durchaus Sinn, eine Vorauszahlung – zu beschließen.

SPD und Grüne haben jedoch die ursprünglichen reduzierten Ansätze aus dem Haushaltsentwurf 2010 als Grundlage für die Berechnung der Zahlungen genommen. Eventuelle Kostensteigerungen im Gegensatz zu den für die Jahre 2008/2009 geplanten Ansätzen werden dabei nicht berücksichtigt. Daher bedeutet die von Rot-Grün verabschiedeten Zahlungen real eine Kürzung der Zuschüsse an die freien Träger.
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln hält dagegen eine Auszahlungsermächtigungen auf der Basis der Haushaltsansätze des Jahres 2009 für den unabweisbaren Bestand zur Sicherung der bezeichneten Aufgabenerfüllung durch die betroffenen Träger für absolut notwendig und hat mit einem entsprechenden Antrag versucht eine Freigabe der Zahlungen in der benötigten Größenordnung zu erreichen. Dies wurde von Rot-Grün abgelehnt.

Winrich Granitzka
Fraktionsvorsitzender

CDU-Fraktion mit eigener Web-Seite

Admin1 — Thu, 18 Feb 2010 12:52:03 +0000

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist ab sofort über eine eigene Web-Adresse erreichbar. Sie lautet www.fraktion.cdu-koeln.de.

Hier finden sich sämtliche Pressemitteilungen, aktuelle Stellungnahmen zur Ratsarbeit und alle Ratsanträge und Anfragen der Fraktion.

Außerdem gelangt man zu einer Übersicht der Fraktionsmitglieder und ihrer Funktionen in Fachausschüssen und Aufsichtsgremien sowie zu den kompetenten Ansprechpartnern in der Fraktionsgeschäftsstelle.

Also bitte merken: www.fraktion.cdu-koeln.de.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

Gesamtschulplanung Nippes: Am Willen der Eltern vorbei!

Admin1 — Mon, 21 Dec 2009 10:27:10 +0000

Winrich Granitzka, der Vorsitzende der CDU-Fraktion zum Ergebnis der Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln:

„Die überwältigende Mehrheit der Eltern – nämlich 59 Prozent - plädieren für einen Gymnasiumsbesuch ihres Kindes. Im Ergebnis bedeutet dies mit Blick auf stadtweit maximal 3.800 zur Verfügung stehende Plätze, dass in Köln ein immenser Fehlbedarf von rd. 1.500 Gymnasialplätzen besteht.
Im Klartext: Wir reden über einen zusätzlichen Bedarf von 50 Eingangsklassen an Gymnasien.“

Die CDU-Fraktion hat daher in der heutigen Ratssitzung die Verwaltungsvorlage zum Neubau einer Gesamtschule in Köln-Nippes vehement kritisiert und abgelehnt.

Die Vorsitzende des Schulausschusses Gisela Manderla begründet dies so:

„Es handelt sich um eine unseriöse Vorlage der Schuldezernentin und um einen unqualifizierten Schnellschuss ohne Zukunftsperspektive! In der Elternbefragung votieren 23% der befragten Eltern für einen Gesamtschulbesuch ihrer Kinder. Die Schuldezernentin ermittelt hieraus einen nicht gedeckten Platzbedarf von 570 Gesamtschul-Plätzen und erstellt auf dieser Basis eine Vorlage.

Auf den 2,6 Mal so hohen zusätzlichen Bedarf bei den Gymnasien reagiert Frau Dr. Klein jedoch in keiner Weise, missachtet hierdurch einen Großteil der geäußerten Elternwünsche und führt die durchgeführte Befragung ad absurdum.“

Granitzka kündigt abschließend an: „Die CDU-Fraktion nimmt die Elternwünsche ernst, während die Schuldezernentin sie aus reiner rot-grüner Schulideologie schlicht ignoriert. Wir werden den Willen der Mehrheit der Eltern daher zum Thema einer ‚Initiative pro Gymnasium’ machen.“

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer

M�llabfuhr, Abwasser und Stra�enreinigung: Wir lehnen Geb�hrenerh�hungen ab!

Admin1 — Mon, 21 Dec 2009 10:24:40 +0000

Erstens: Die Erhöhungen sind nicht berechtigt. Die Unternehmen – AWB wie SteB – schreiben schwarze Zahlen. Sie können ihre Aufgaben erfüllen und ihre Ziele erreichen, ohne dass die Gebühren steigen. Dafür sehen wir keine betriebswirtschaftliche Notwendigkeit.

Zweitens: Die privaten Haushalte sind ohnehin genügend belastet. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie diesen kann und darf nicht immer neu draufgesattelt werden. Schon gar nicht in Bereichen wie Müllabfuhr, Straßenreinigung und Abwasser, in denen sich die Menschen Mehrbelastungen nicht entziehen können.

Solche Erhöhungen haben zwangsläufig Folgen für die sogenannte „zweite Miete“.

Damit aber nicht genug. Wir haben eine Berechnung durchgeführt, welche unter anderem Energiekosten und KVB einbezieht. Danach ergibt sich für den Kölner Durchschnittshaushalt für 2010 eine Zusatzbelastung von rund 155 Euro. Also wird den Menschen schon ganz schön in die Tasche gegriffen.

Was wir insgesamt zu beklagen haben:

Bei dem Gebühren-Gebaren der städtischen Betriebe fehlt es an Transparenz und an Gerechtigkeit.

Normalerweise sollen Gebühren die Kosten der Betriebe decken, dürfen aber nicht zu Gewinnen beitragen. Hier aber wird Gewinnmaximierung betrieben, als hätten wir es mit einem normalen Wirtschaftsunternehmen zu tun.

Es wäre transparent und gerecht, dass Überschüsse an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, statt dass sie im allgemeinen Haushalt verschwinden.

Das alles ist für uns Grund genug, uns gegen den Gebühren-Erhöhungs-Automatismus zu wehren.

gez. Stefan Götz
Fraktionsgeschäftsführer