Niklas Kienitz kritisiert innerstädtischen Alleingang zur parkraumfreien Zone

In ihrer jüngsten Sitzung hat die Bezirksvertretung Innenstadt einen Beschluss zur „Parkraumfreien Zone Innenstadt“ gefasst. Dazu sagt Niklas Kienitz, Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln:

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Der Kölner CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Petelkau (Foto) unterstützt unverändert die Pläne des 1.FC Köln, den RheinEnergie-Sportpark auszubauen. Er beabsichtigt, eine Entscheidung in der Dezember-Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses herbeizuführen.

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Erster gemeinsamer Maßnahmenkatalog für Köln und den Rheinisch-Bergischen Kreis

An einem normalen Werktag pendeln über 50.000 Berufstätige aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis in die Städte am Rhein – vor allem nach Köln.

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Fraktion wird die Schulsituation vor Ort gemeinsam mit den Bezirksvertretern genau analysieren

Mit der CDU wird es kein staatlich verordnetes Aus der Realschulen geben“, bekräftigt Dr. Helge Schlieben, Vorsitzender des Ausschusses Schule und Weiterbildung, vor der zweiten Lesung des Schulentwicklungsplans. Schlieben betont: „Dieser Plan ist lediglich ein Vorschlag der Verwaltung. Letztlich werden wir im Schulausschuss und im Rat, jede einzelne Maßnahme separat beraten und entscheiden. Hierbei wird für die CDU der Elternwille die entscheidende Rolle spielen.“

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CDU schlägt Umwandlung in eine Anstalt des öffentlichen Rechts vor

Die von Stadtdirektor Guido Kahlen vor fünf Jahren angestoßene Neuorganisation der Gebäudewirtschaft ist endgültig gescheitert. „Seit 2011 sind kontinuierlich Personal und Kompetenzen aus der Gebäudewirtschaft in andere Teile der Verwaltung abgezogen worden“, sagt Bernd Petelkau, Vorsitzender der CDU-Fraktion. „Wir müssen die Gebäudewirtschaft für ihre anspruchsvollen Aufgaben wieder stärken. Der CDU schwebt dafür die Umwandlung in eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) vor.“

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CDU begrüßt den Vorschlag zur verkehrlichen Neuordnung rund um das Rathaus

Der Straßenraum rund um das Rathaus benötigt dringend eine verkehrliche Neuordnung. Deshalb begrüßt die CDU-Fraktion grundsätzlich den Vorschlag der Verwaltung, die Verkehrsführung zwischen Dom und Heumarkt neu zu regeln, Parkraum zu reduzieren und Fußgängern mehr Raum zu geben. Allerdings müssen die vorgeschlagenen Varianten zunächst intensiv geprüft werden.

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Bernd Petelkau einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln ist voll in ihrer Rolle als gestaltende Kraft in der Stadtpolitik angekommen. In der Sitzung am 28.09.2016 hat die Fraktion nun ihre Führungsriege für die zweite Hälfte der Wahlperiode wie geplant neu gewählt und diese bis zum Ende der Wahlperiode bestätigt. Bernd Petelkau (Titelbild, links) wurde hierbei einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt.

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Stadtvorstand im Kölner Rathaus mit Stadtdirektor Dr. Stephan Keller und Verkehrsdezernentin Andrea Blome vollzählig

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion hat der Kölner Rat heute einstimmig Dr. Stephan Keller (Titelfoto) als neuen Stadtdirektor und Andrea Blome (Foto unten) als neue Verkehrsdezernentin das Vertrauen ausgesprochen und in ihre Ämter gewählt.

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Amtsleiterin aus Düsseldorf soll Köln mobil machen

Die CDU-Fraktion hat auf der heutigen Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die bisherige Leiterin des Verkehrsmanagements Düsseldorf dem Kölner Rat als neue Kölner Verkehrsdezernentin vorzuschlagen.

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CDU-Fraktion spricht sich für den profilierten Düsseldorfer Dezernenten Dr. Stephan Keller aus

Die CDU-Fraktion hat sich in ihrer gestrigen Sitzung – dem einstimmigen Votum der Findungskommission folgend – ebenfalls einstimmig dafür ausgesprochen, die Wahl von Dr. Stephan Keller (Titelfoto) für das Amt des Stadtdirektors zu unterstützen.

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Aktuelles

Aktuelles aus dem Rathaus