CDU-Fraktion begrüßt Abgrenzungskatalog zur Regelung von Zuständigkeiten

„Der neue Abgrenzungskatalog für die Zuständigkeiten von Rat und Bezirksvertretungen sorgt für mehr Klarheit und Transparenz. Das ist wichtig, um die Zusammenarbeit zwischen den politischen Organen aber auch mit der Verwaltung weiter zu verbessern“, sagt Niklas Kienitz (Foto), Geschäftsführer der CDU-Fraktion und Mitglied in der Kommission zur Stärkung der Bezirke:

„Wir sind der Oberbürgermeisterin sehr dankbar, dass sie diesen Prozess 2016 angestoßen hat. Die jetzt vorgelegte Zwischenbilanz zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Reibungsverluste und Abstimmungsschwierigkeiten werden deutlich reduziert und die Zusammenarbeit wird erheblich verbessert.“

Jürgen SchuiszillJürgen SchuiszillDie Kommission wird ihre Arbeit fortsetzen und sich künftig verstärkt mit dem Thema Haushalt beschäftigen. „Bereits 2016 wurden die bezirksorientierten Mittel nahezu verdoppelt, was unsere Spielräume deutlich erhöht hat. Die Gründung der Kommission hat ebenfalls dafür gesorgt, dass die Belange der Bezirke mehr Beachtung finden und jetzt haben wir weitere Bausteine zur Stärkung der Bezirke erarbeitet“, erklärt Jürgen Schuiszill, Fraktionsvorsitzender in der BV Kalk und ebenfalls Mitglied in der Kommission: „Ein wichtiges Beispiel für klarere Zuständigkeiten sind die Schulen. Die Bezirke sind nun eindeutig zuständig für Ausstattung der Grund-, Haupt- und Realschulen. Auch bei den Spielplätzen ist jetzt klar geregelt, dass wir als Bezirksvertretungen entscheiden und das unabhängig von irgendwelchen Wertgrenzen.“

Niklas Kienitz und Jürgen Schuizill erklären abschließen: „Die Arbeit der Kommission ist bereits jetzt sehr erfolgreich und konstruktiv gewesen. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit und auf weitere Verbesserungen für die Arbeit in dieser Stadt.“

Aktuelles

Aktuelles aus dem Rathaus

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Datenschutz Ok