Stadt & Rat, Ausgabe Februar 2019
Lesen Sie hier die neue Ausgabe der "Stadt & Rat Februar 2019", in der wir einige der wichtigsten Themen für Sie zusammengefasst haben. In der aktuellen Ausgabe lesen Sie:...
Feste feiern mit der CDU Köln: Karneval 2020, Kölner Lichter 2019, Oktoberfest 2019
Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Köln, man soll die Feste feiern, wie sie fallen. Vom 11.11. bis Aschermittwoch herrscht in dieser Stadt der Ausnahmezustand. Zur „Verschärfung“ dieses Zustands trägt auch die Kölner CDU nicht unerheblich bei. Daneben natürlich auch wieder unsere Fahrt mit der MS RheinPoesie bei den Kölner...
News
Mittelschicht entlasten, Pflegesituation verbessern und Ehrenamt stärken
| CDU Köln Kreisverband
Drei Initiativen vom Parteitag der CDU Köln beschlossen
Auf dem Kreisparteitag der CDU-Köln wurden drei bedeutende Initiativen beschlossen. Durch eine Anpassung der Einstiegsgrenze des Spitzensteuersatzes soll insbesondere die Mittelschicht entlastet werden, die Pflegesituation in Köln soll langfristig verbessert werden und das Ehrenamt soll stärker gefördert und unterstützt werden.
Regierungspräsidentin Gisela Walsken (SPD) hat den Ratsbeschluss zur Neuaufstellung des Besetzungsverfahrens für die Leitung des Schuldezernats kritisiert, aber nicht formell beanstandet.
| CDU Köln Fraktion
Dazu erklärt Bernd Petelkau, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion:
„Wir teilen die Rechtsauffassung der Regierungspräsidentin nicht. Als Sozialdemokratin und potenzielle Kölner OB-Kandidatin haben wir zudem starke Zweifel an ihrer Unbefangenheit.
Neubesetzung der Geschäftsführung der Stadtwerke Köln GmbH
| CDU Köln Fraktion
Nach der aktuellen Berichterstattung erklärt Dr. Ralph Elster, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion sowie SWK-Aufsichtsratsmitglied:
„Der SWK-Konzern, der wesentliche Aufgaben der Daseinsfürsorge in dieser Stadt übernimmt, steht vor vielfältigen Herausforderungen – von der Energiewende über das Personalmanagement bis hin zur Digitalisierung.
„Ein bedeutender Schub für den ÖPNV-Ausbau“
| CDU Köln Fraktion
Bahnknoten Köln: CDU-Fraktion begrüßt Kostenübernahme des Landes für Planungen der Westspange.
Heute haben die Projektpartner von Nahverkehr Rheinland, Deutscher Bahn und Land NRW Planungsvereinbarungen für den Ausbau des Bahnknotens Köln unterzeichnet.
„Schwerpunkt muss auf deutscher Sprache liegen“
| CDU Köln Fraktion
CDU-Fraktion begrüßt Initiative des NRW-Schulministeriums, sieht Vorstoß des Landesintegrationsrats allerdings kritisch
Der Vorsitzende des Landesintegrationsrats und des Kölner Integrationsrats hat sich dafür ausgesprochen, den Sprachunterricht an Grundschulen neu auszurichten. Er fordert mehr Türkisch- statt Englisch-Unterricht.